Kreuvfs Allerweltsblog

2012-12-31

Meldegesetz

Abgelegt unter 29C3 von Kreuvf um 21:31:06

Sprecher: Katharina Nocun, Rena Tangens
Sprache: Deutsch
Link: mirror.fem-net.de
Unterhaltungswert: 2/5
Informationsgehalt: 5/5
Bonus: keiner
Nochmal?: Ja
Bewertung: Das 57-s-Gesetz, das in der Öffentlichkeit leider zum Großteil nur wegen der schnellen Abstimmung abgelehnt wurde, wurde in diesem Talk nochmals aufgerollt. Auch die Ereignisse davor und danach wurden beleuchtet. Natürlich wollte es hinterher wieder mal kein Politiker gewesen sein. Ich nehme an, dass die SPD-Abgeordneten auch wieder Bauchschmerzen hatten. Ein sehr schönes Beispiel dafür, wie ein starkes Bündnis aus Bürgerrechtsorganisationen, schnelles Handeln und – vor allem – mediale Aufmerksamkeit auch noch zu einem sehr späten Zeitpunkt des Gesetzgebungsprozesses dazu führen können, dass das Ruder rumgerissen wird. Wichtig ist allerdings, dass nach dem Abklingen der medialen Aufmerksamkeit weiter beobachtet wird, was die Politiker da hinter verschlossenen Türen zu treiben und welche Lobbyisten am Werke sind.